Winter-Abc für Eigentümer: Alles Wissenswerte zum Schneeräumen und Co.

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Wenn es kräftig schneit, müssen Hausbesitzer schaufeln. Sie sind gesetzlich verpflichtet, für sichere Gehsteige vor dem Gartentürchen zu sorgen. Alles Wissenswerte rund um das Thema Schneeräumen lesen Eigentümer hier.

Schnee spaltet die Gesellschaft. Die einen freuen sich beim ersten Schneefall auf den Ski-Urlaub, Rodeln und weiße Weihnachten. Die anderen schielen missmutig auf die Schneeschaufel in der Garage. Denn für Hausbesitzer bedeuten die weißen Decken auf den Bürgersteigen vor allem eines: viel Arbeit. Sie müssen früh raus aus den Federn und die Flocken mit Schaufel und Besen bekämpfen.

Schneeräumen, Eigentümer, Winter, Schnee, Foto: aetb/fotolia.com
Schneeräumen ist nichts für Langschläfer. Um sieben Uhr beginnt in den meisten Orten die Räum- und Streupflicht. Foto: aetb/fotolia.com

Schneeräumen und streuen – wer ist in der Pflicht?

Städte und Kommunen räumen öffentliche Straßen. Ihre Verkehrssicherungspflicht für Bürgersteige übertragen Gemeinden aber normalerweise den Hauseigentümern. Das heißt: Immobilienbesitzer müssen dafür sorgen, dass ihr Grundstück, der Bürgersteig davor und angrenzende öffentliche Gehwege schnee- und eisfrei sind, damit weder der Briefträger noch die Nachbarin stürzt und sich dabei verletzt.

Wer sich nicht daran hält, muss im schlimmsten Fall Schadensersatz zahlen. Vermieter wälzen die unbeliebte Schaufel-Aufgabe gerne auf ihre Mieter ab. „Das dürfen sie auch“, bestätigt Rechtsanwalt Gerhard Frieser vom Eigentümerverband Haus & Grund Nürnberg. Voraussetzung sei allerdings ein klarer Hinweis auf die Räum- und Streupflicht im Mietvertrag, so Frieser. Ein Absatz in der Hausordnung genügt auch. Dann muss diese aber Bestandteil des Mietvertrags sein. Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, muss der Vermieter alle notwendigen Geräte und Streumittel zur Verfügung stellen. Dazu zählen beispielsweise Schneeräumer, Besen, Splitt oder Sand.

Info

Altersschwache und kranke Mieter kann der Vermieter nicht zum Schneeräumen verpflichten. Das haben bereits mehrere Landgerichte entschieden. Vermieter müssen sich in diesem Fall selbst um den Schnee kümmern oder einen Räumdienst beauftragen. Die Rechnung dafür tragen aber wieder die Mieter, und zwar über die Nebenkostenabrechnung. Achtung: Richter haben in der Vergangenheit auch andere Urteile gefällt und entschieden, dass kranke Mieter selbst für eine Vertretung am Schneeschieber sorgen müssen. „Über diese Frage wird höchstrichterlich noch kräftig diskutiert“, ergänzt Rechtsanwalt Frieser.

Kontroll- und Überwachungspflicht

Frei von jeglicher Glatteis-Verantwortung ist ein Hausbesitzer aber noch lange nicht, auch wenn er den Winterdienst seinem Mieter übertragen hat. Der Gesetzgeber piesackt den Eigentümer mit einer weiteren Aufgabe: der Kontroll- und Überwachungspflicht. Vermieter müssen regelmäßig Streife laufen und prüfen, ob der Mieter den Gehweg auch wirklich regelmäßig schippt.

Faire Aufteilung im Mehrfamilienhaus

In einem Mehrfamilienhaus muss niemand den Winterdienst alleine übernehmen, beispielsweise weil er im Erdgeschoss wohnt. Das gilt für Eigentümer genauso wie für Mieter. Der Schneeräum-Plan soll demokratisch sein und darf keinen Bewohner unangemessen benachteiligen. Diese Auffassung bestätigten bereits mehrere Gerichte. Ein wöchentlicher Wechsel beim Schaufeln ist weniger ratsam. Denn dann besteht die Gefahr, dass einige Bewohner Glück mit dem Wetter haben und nie schippen müssen, andere hingegen jedes Mal vom Neuschnee erwischt werden.

Praxis-Tipp

Eine sogenannte Schneekarte sorgt für eine gerechte Verteilung der Räumpflicht. Wer sie hat, ist dran. Weitergeben darf er die Schneekarte erst, wenn es geschneit hat.

Schneeräumen für Berufstätige

Bei Neuschnee und Glatteis versteht der Gesetzgeber wirklich wenig Spaß. Weder eine Berufstätigkeit noch Urlaub lässt er als Ausrede gelten. Wer keine Zeit hat, selbst zur Schaufel zu greifen, muss Andere damit beauftragen. Dafür können Eigentümer die Ausgaben für einen Hausmeisterdienst von der Steuer absetzen.

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Wo genau muss ich streuen und Schnee räumen?

Die Räum- und Streupflicht betrifft alle Gehwege entlang privater Grundstücke. Dazu zählen auch unbefestigte Wege. Abkürzungen und Nebenwege dürfen Eigentümer jedoch auslassen, solange der Hauptweg verkehrssicher ist. Wenn kein Bürgersteig am Zaun entlangläuft, müssen Anwohner eine Bahn am Straßenrand freischaufeln. Die begehbare Spur sollte mindestens 1,20 Meter breit sein, sodass zwei Fußgänger problemlos aneinander vorbeigehen können. Zudem sollten Bewohner eines Mehrfamilienhauses beim Gang zu den Mülltonnen, Garagen oder dem Hauseingang nicht ausrutschen. Schneebretter und Eiszapfen vom Dach lassen Hausbesitzer am besten durch eine Spezialfirma entfernen. Lieber Vorsorgen, als sich später über Schäden ärgern.

Antworten auf die häufigsten Fragen rund um die Räumpflicht beantwortet meistens die kommunale Satzung:

  • Verläuft ein Fußweg zwischen dem eigenen und dem Nachbarhaus, heißt es: schippen bis zur Mitte.
  • Bei Kreuzungen gilt die Räumpflicht bis zur Fahrbahnkante.
  • An Bushaltestellen sollen Bürger nicht die Gehwegmitte räumen und streuen, sondern den Fahrbahnrand, damit Fahrgäste den Bus erreichen können.

Wann gilt die Räum- und Streupflicht?

Der Winter ist nichts für Langschläfer. In der Regel gilt die Räum- und Streupflicht wochentags zwischen 7 und 20 Uhr und am Wochenende ab 9 Uhr. Die genauen Vorgaben, wann und wie zu räumen ist, regeln die kommunalen Satzungen. Morgens und abends schneeräumen reicht übrigens nicht. Geschippt werden soll immer, wenn es das Schneetreiben erfordert. Jedoch müssen Anwohner bei starken Schneewehen „nicht alle Viertelstunde raus“, beschwichtigt Rechtsanwalt Frieser, „sondern eben in regelmäßigen Abständen.“ Schneit es den ganzen Tag, muss niemand ständig mit Schaufel und Streugut parat stehen. Das haben Gerichte in diversen Urteilen festgehalten. Während eines Schneegestöbers oder Eisregens ist Schneeräumen nicht nur unzumutbar, sondern auch sinnlos.

Wie räume ich Schnee am besten weg?

Erst räumen, dann streuen: Zuerst mit dem Schneeschieber und Besen die obere Schneeschicht beseitigen, danach gefrorene Schnee- und Eisplatten mit Sand, Granulat oder Splitt bestreuen.

Die meisten Städte verbieten Streusalz, weil es die Umwelt zu stark belastet. Sand, Granulat oder Splitt bieten eine gute Alternative. Solche abstumpfenden Mittel gibt es beispielsweise im Baumarkt oder beim städtischen Wertstoffhof. Viele Gemeinden stellen außerdem Streugutkisten auf, aus denen sich Bürger bedienen dürfen. Nach dem Schippen lagern Schneehaufen am besten im Vorgarten oder am Gehweg-Rand, nicht auf der Fahrbahn und einem angrenzenden Radweg.

Haftung und Versicherung

Rutscht ein Fußgänger auf dem Bürgersteig aus und bricht sich den Arm, kann er Schmerzensgeld vom Anlieger verlangen. Dazu muss der Verletzte jedoch beweisen, dass er während der Streupflicht des Angeklagten auf dessen Bürgersteig gestürzt ist. Außerdem muss er belegen, dass der Anwohner schlecht oder gar nicht gestreut hat und der Unfall deshalb passiert ist. Freilich braucht der Verletzte auch ein ärztliches Attest, um seinen Schaden nachzuweisen.

Experten-Tipp

Eine sogenannte Grundeigentümer-Haftpflichtversicherung ist laut Frieser die wichtigste Versicherung für vermietete Objekte. Sie springt bei Schadensersatz-Forderungen ein, sofern keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Spartipp: Schneeschippen von der Steuer absetzen

Schneeschippen, Steuer, Steuer sparen, Foto: Edler von Rabenstein / fotolia.com
Wer fürs Schneeschippen eine Hausmeisterdienst beauftragt, kann die Kosten von der Steuer absetzten. Foto: Edler von Rabenstein / fotolia.com

Wer im Winter keine Lust auf Schneeschippen hat, kann Hausmeisterdienste und Co. beauftragen und dabei ordentlich Steuern sparen. Hauptsächlich um Schwarzarbeit einzudämmen hat nämlich der Gesetzgeber mit der Steuerbegünstigung für sogenannte „haushaltsnahe Dienstleistungen“ den Steuerpflichtigen die Möglichkeit eröffnet, Arbeiten im und um den Haushalt beim Finanzamt geltend zu machen – sofern sie von einem Fachunternehmen oder einem Selbstständigen erledigt werden. 20 Prozent der Lohnkosten von Dienstleistern können von der Steuer abgezogen werden. Der maximale Betrag des Abzugs liegt bei 4.000 Euro im Jahr.

Im März 2014 hat der Bundesfinanzhof in einem Urteil sogar den Winterdienst auf öffentlichen Wegen als haushaltsnahe Dienstleistung anerkannt (Az.: VI R 55/12). Normalerweise beteiligt sich der Fiskus nämlich nur an Arbeiten, die im Haus oder auf dem dazugehörenden Grundstück ausgeführt werden. Der Schnee muss aber oft nicht nur auf dem eigenen Grundstück, sondern auch auf der Straße vor dem Haus geräumt werden. Das führte immer wieder zu Schwierigkeiten mit dem Finanzamt, wenn jemand die Dienstleistung von der  Steuer absetzen wollte.


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23 Kommentare

Leopold Kern am 20.02.2019 08:10

Hallo,

unser Hauszugang ist momentan von einer kompletten, spiegelglatten Eisfläche bedeckt und wurde vom Vermieter mittels Schneeschaufeln gesperrt.

Der Hauszugang ist nur noch über die vor dem Haus liegenden Parkflächen möglich. Diese Flächen sind jedoch auch komplett Spiegelglatt.

Einer der Vermieter verweigert die Streuung von Salz. Die Streupflicht obliegt laut Mietvertrag den Vermietern. Streugut sollen die Mieter selbst besorgen.

darf ich in diesem Fall Salz streuen, oder kann ich dies einfordern?

Wer haftet den im Falle eines Unfalls z.B. von Postbote, Paketzusteller usw..

Danke für Ihre schnelle Beantwortung.

Guter Service Ihres Unternehmens

Mit freundlichen Grüßen

Leopold Kern

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 20.02.2019 08:58

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

aus Gründen des Umweltschutzes ist in vielen Städten und Gemeinden das Streuen von Salz für Privatleute grundsätzlich untersagt. Sie sollten sich daher beim zuständigen Amt vor Ort erkundigen, ob dies bei Ihnen erlaubt ist oder nicht. Die Verkehrssicherungspflicht obliegt grundsätzlich dem Eigentümer. Wenn diese im Mietvertrag auch nicht auf den Mieter abgewälzt wird, haftet dieser auch im Falle eines Unfalls.

Bitte beachten Sie jedoch, dass wir keine Rechtsberatung leisten dürfen. Im Streitfall empfehlen wir das Gespräch mit einem Mieterverein oder einem Fachanwalt.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Inge am 12.02.2019 09:40

Hallo,

mein im Grundbuch eingetragener Parkplatz meiner Eigentumswohnung ist nicht gekennzeichnet, weder durch Schild noch Bodenkennzeichnung. Im Lageplan wohl abermit Skalierung versehen ersichtlich. Darf ich eine Kennzeichnung vornehmen???

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 12.02.2019 12:02

Hallo Inge und vielen Dank für Ihren Kommentar,

da sich hierdurch Veränderungen der Außenwirkung der Immobilie ergeben könnten, würden wir Ihnen sicherheitshalber empfehlen, die Sache bei der Eigentümerversammlung anzusprechen.

Bitte beachten Sie zudem, dass wir keine Rechtsberatung leisten dürfen. Im Konfliktfall empfehlen wir Ihnen das Gespräch mit einem Eigentümerverein wie Haus & Grund oder einem Fachanwalt.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Inge am 12.02.2019 08:23

Guten Morgen,

gestern hat die "Stadt" einen Räumdienst zum Schneefräsen in unserem Siedlungsgebiet beauftragt. In der Siedlung ist mit ein einseitiger Gehsteig, daneben befindet sich bereits 1m Schnee der vom Schneepfug sich angesammelt hat. Nun hat gestern dieser Räumdienst genau nur eine Seite gefräst und eben nicht die vom Gehsteig. Meine Frage ist dies in Ordnung?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 12.02.2019 10:36

Hallo Inge,

vielen Dank für Ihren Kommentar. Zwar ist für die Sicherheit von öffentlichen Gehwegen zunächst die Stadt oder Gemeinde verantwortlich. Fast überall gibt es aber Satzungen, die diese Pflicht auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke abwälzen. Insofern können wir Ihnen leider nur raten, bei der Stadt noch einmal direkt nachzufragen, welche Regelungen bei Ihnen vor Ort gelten.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Eckstein am 10.02.2019 19:26

Wir sind 3 Eigentümer, 1 Reiheneckhaus, 1 Reihenmittelhaus und unser Reihenhaus mit Geschäft und darüber einer Wohnung, die anderen Eigentümer sind der Meinung, dass wir damit 5 Einheiten zum Schnee räumen sind. Wie ist hier die Gesetzeslage?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 11.02.2019 14:08

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

so wie Sie die Lage beschreiben, ergäben sich daraus tatsächlich fünf Einheiten. Gerade im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflichten gibt es vielerorts aber eigene Regelungen, wer räumen muss und wie das zu geschehen hat. Wir würden Ihnen daher empfehlen, noch einmal bei der Stadt oder Gemeinde direkt nachzufragen.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Markus Leipziger am 03.02.2019 18:09

Hallo Immowelt!

Ich habe ein Eigenheim, welches an einer Straße liegt und wo es zw. Straße ein und Grundstück einen Geweg gibt, ergo Schneeräumpflicht. In genau der gleichen Breite entlang der STraße gibt es abe rnoch ein weiteres Eigenheim(grundstück) hinter dem unseren, welches aber eben nicht an die Straße angrenzt. Entlang unserer beiden Grundstücke (im Rechten Winkel zur Straße) gibt es einen kleinen Privatweg, der uns beiden gehört und über dem der hintere Grundstückseigentümer sein Grundstück erreicht.

Ich frage mich nun schon eine Weile, ob der Grundstückseigentümer hinter uns nicht ebenso wie wir eine 50%ige Räumpflicht hat, weil er ja im Prinzip indirekt genauso an der STraße anliegt.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 04.02.2019 13:51

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

die Städte und Gemeinden veröffentlichen jeweils eigene Verordnungen wie und in welchem Umfang Eigentümer ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen müssen. Wir würden Ihnen daher raten, sich bei Ihrer Stadt oder Gemeinde nach einer entsprechenden Regelung zu erkundigen.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Marina am 03.02.2019 08:29

Hallo Immowelt, ich wohne in einem Reihenhaus. Mein Garten grenzt an die Straße zum nächsten Reihenhaus. Diese schmale Strasse führt nur zu den Eingängen der Reihenhäuser (ist also eine Sackgasse). Der Eigentümer mir gegenüber schaufelt beim räumen der Straße regelmäßig den Schnee in meinen Garten. Darf er das? Danke für Ihre Antwort.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 04.02.2019 11:38

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

auf fremden Grundstücken darf Schnee in der Regel nicht zwischengelagert werden. Meist regeln bestimmte Verordnungen der Städte und Gemeinden, so der Schnee idealerweise abzulegen ist. Wir würden Ihnen empfehlen, sich an dieser Stelle darüber zu erkundigen.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Mari am 01.02.2019 11:16

Hallo, meine Frage beschäftigt mich schon seit einigen Jahren.

Unser Grundstück grenzt nicht an den öffentlichen Bürgersteig. Zwischen unserem Grundstück und dem Bürgersteig befindet sich ein Hang, der der Stadt gehört. Diese hat jetzt auch nach 14 Jahren den Hang befestigt. Meine Frage ist nun, muss ich Schnee räumen, oder fällt das in den Aufgabenbereich der Stadt? Vielen Dank für Ihre Antwort.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 01.02.2019 11:20

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

das lässt sich aus der Ferne leider nicht abschließend klären, sondern kommt im Einzelfall auch darauf an, welche Regelungen die Städte und Gemeinden für solche Fragen getroffen haben. Insofern können wir Ihnen leider nur raten, die Frage noch einmal direkt an die Gemeinde zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Dani am 29.01.2019 11:49

Hallo Immowelt, seit mehreren Jahren haben wir mit dem Grundstücksbesitzer auf der gegenüberliegenden Seite der Straße bei Schneefall ein Problem. Es handelt sich um eine Nebenstraße mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Auf unser Straßenhälfte fließt gewöhnlich der Verkehr, während die gegenüberliegende Seite zum Parken genutzt wird. Zum Glück wird bei uns auch durch den öffentlichen Räumungsdienst die Straße geräumt. Allerdings landet der Schneematsch der Straße dann in der Regel- bedingt durch die Enge der Straße - auf unserem ohnehin schmalen, meist schon geräumten Gehweg. Wir behelfen uns damit, dass wir den Schneematsch bzw. die Schneeklumpen dann zum Teil auf der gegenüberliegenden Seite zwischen den parkenden Autos anhäufen ohne eine Einfahrt zu versperren. (Bei uns ist kein Platz, da sonst unsere Einfahrt dicht wäre.) Und genau damit hat unser Nachbar ein Problem!!!!! Leider ist eine vernünftige Kommunikation mit ihm nicht möglich, was das Einfachste der Welt wäre. An Einsicht ist bei unseren Nachbarn auch nicht im Geringsten zu denken. Er meint, wir dürfen den Schneematsch bzw. die Schneeklumpen nicht auf "seine" Straßenhälfte schieben. Wirklich nicht?

Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 29.01.2019 12:11

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

wir würden Ihnen raten, sich mit dieser Frage an Ihre Stadt oder Gemeinde zu wenden. Häufig gibt es vor Ort bestimmte Richtlinien, wo der Schnee am besten anzuhäufen ist - oft ist das der Fahrbahnrand oder tatsächlich die an die geräumte Fahrbahnseite grenzende Seite des Gehwegs.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

SusanH am 23.01.2019 15:38

Guten Tag liebes Immowelt-Team,

bei uns im Haus sind drei Parteien. Unser Vermieter möchte keine Schneekarte die weiter gegeben wird da er, wenn was passieren sollte, nicht weiß wer zu dem Zeitpunkt in der Verantwortung war. Momentan ist die Regelung das wöchentlich geregelt wird. War wir sehr unfair finden. Wie kann man das Problem lösen?

Vielen Dank

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 23.01.2019 15:52

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

letztlich gibt es hierfür kein besonderes Patentrezept. Wer wann seinen Räum- und Streupflichten nachkommt, ist somit reine Vereinbarungssache. Sie könnten sich aber beispielsweise darauf einigen, dass Sie Ihren Vermieter etwa mit einer kurzen E-Mail oder Nachricht auf sein Smartphone darüber informieren, wer zu welchem Zeitpunkt geräumt hat.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Herbert am 22.01.2019 10:00

Guten Tag liebes Immowelt Team,

Ich hätte zu diesem Thema zwei Fragen, die ich mir durch Recherche bisher nicht selbst beantworten konnte. Hoffentlich könnt ihr helfen!

Hintergrund:

Wir wohnen in einem Haus mit drei Mietparteien. Mit dem Vermieter gibt es eine mündliche Vereinbarung zum Schneeräumen (womit wir an sich kein Problem haben, wir räumen anstandslos).

Frage 1:

Die Parteien in unserem Haus und auch in allen angrenzenden Häusern unserer Straßenseite sind entweder voll berufstätig oder sehr alt (Schnee-Räumen körperlich nicht möglich).

Zudem bietet die Gemeinde für unsere Gehwegseite keinen Räumdienst an (auch nicht gegen Zuzahlung), für die gegenüberliegende Gehwegseite allerdings schon.

Private Räumdienste, welche die Arbeit zwischenzeitlich übernehmen würden, konnten wir bisher nicht ausfindig machen.

Nachdem laut Ihrem Artikel weder Urlaub noch Berufstätigkeit ein Grund für ein Nichträumen des Gehwegs sind, wäre meine Frage nun was wir denn jetzt tun sollen, wenn wir arbeiten gehen?

Wir haben schlicht und ergreifend keine Möglichkeit zu räumen, wenn keiner da ist. Dem Staat kann es doch sicher nicht Recht sein, dass Arbeitnehmer wegen privater, räumdienstlicher Tätigkeiten in "Winterteilzeit" gehen müssen..

Frage 2:

Bei uns fällt teilweise sehr viel Schnee, allerdings ist sehr wenig Platz für den geschaufelten Schnee vorhanden. Die an den Gehweg angrenzenden öffentlichen Parkplätze müssen wir daher notgedrungen regelmäßig zuschaufeln - nehmen uns damit aber auch gleichzeitig die Parkmöglichkeiten für Besucher weg.

Was für Pflichten hat hier die Gemeinde bzgl. dem Freiräumen von öffentlichen Parkplätzen ( insbesondere im Hinblick auf Frage 1)?

Vielen Dank!

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 22.01.2019 11:19

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

zu Frage 1: Leider können wir hier auch nur die aktuelle Rechtslage wiedergeben, in der allerdings auch für Ihren Fall keine Ausnahmeregelung vorgesehen ist. Wie ein Eigentümer oder ein Mieter seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommt, bleibt ihm selbst überlassen.

Zu Frage 2: Die Rechtsprechung hat in der Vergangenheit überwiegend geurteilt, dass eine Gemeinde öffentliche Parkplätze nur dann räumen und streuen muss, wenn es sich um belebte Parkplätze handelt und wenn der Autofahrer diese zusätzlich nicht nur für wenige Schritte betreten muss um zum nächsten geräumten Fußweg zu gelangen (etwa LG Coburg, Az.: 13 O 678/10).

Bitte beachten Sie abschließend noch, dass wir keine Rechtsberatung leisten dürfen. Im Konfliktfall empfehlen wir daher immer das Gespräch mit einem Fachanwalt.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Andrea am 15.01.2019 08:57

Wir sind Hausmeister in einem großen Appartementhaus.

Sind wir auch verpflichtet auf den Parkplätzen zwischen den Auto´s zu räumen? Wir werden immer wieder darauf angesprochen.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 15.01.2019 11:10

Hallo Andrea und vielen Dank für Ihren Kommentar,

das kommt darauf an, welche (vertraglichen) Vereinbarungen Sie mit dem Eigentümer des Hauses getroffen haben. Allgemeingültig lässt sich das leider nicht beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Sonja am 09.01.2019 14:46

Wir teilen uns mit unseren Nachbarn eine Einfahrt, die wir beide nutzen um zu unseren Häusern zu gelangen. Unser Haus liegt an der Straße, das Nachbarhaus dahinter. Sind nur wir für den Gehweg verantwortlich oder muss unser Nachbar auch Schnee räumen?

Wie ist es beim Schadensfall? Kann man nur uns belangen?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 11.01.2019 10:59

Hallo Sonja und vielen Dank für Ihren Kommentar.

Wir können aus der Ferne die genauen Begebenheiten zwar nicht abschließend beurteilen. Üblicherweise sind in solchen Fällen aber beide Nachbarn verantwortlich.

Beste Grüße

die Immowelt-Redaktion

Ini am 20.11.2018 10:48

Wir streiten uns immer wieder, ob wir eine Streupflicht vor unserem Grundstück mit Eigenheim haben. Vor unserem Grundstück gibt nur eine unbefestigte Straße, also keinen Fußweg. Müssen wir streuen und Schnee schieben.? Danke.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 20.11.2018 11:10

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

in der Regel muss bei Grundstücken, die an Straßen ohne Fußweg liegen, ein Randstreifen freigeschaufelt werden. Das gilt auch, wenn es sich um unbefestigte Straßen handelt.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Martin am 18.11.2018 19:29

Hallo zusammen, ich habe einen Winterdienst zum Schneeräumen beauftragt von Nov. bis März. Meine Frage: wenn es bis Jan. nicht schneit muss der Mieter trotzdem den gesamten Räumdienst bezahlen?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 19.11.2018 11:06

Hallo Martin und vielen Dank für Ihren Kommentar,

in der Regel handelt es sich bei Verträgen mit Winterdiensten um Pauschalverträge, die bezahlt werden müssen, unabhängig davon, ob es nun tatsächlich schneit oder nicht. Die Kosten solcher Verträge können auf den Mieter umgelegt werden. Auch dieser muss den Winterdienst dann unabhängig von der tatsächlichen Wetterlage über seine Nebenkosten bezahlen, ja.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

wimi-49 am 21.09.2018 12:32

Hallo mein Nachbar wohnt im Hinterhaus und hat über mein Grundstück das Gehrecht von seinem Haus zur öffentlichen Straße und zum öffentlichen Gehweg.

Die öffentlichen Flächen befinden sich aber entlang meins Grudstückes.

Da er ja auch Anlieger der Öffentlichen Flächen ist meine Frage.

Muss er gesetzlich auch die Kehr und Räumpflicht im Wechsel erledigen?

Seit sechs Jahren erledige ich diese Arbeiten alleine da mein Nachbar der Meinung ist, da er ja im Hintehaus wohnt gehen ihn diese Aufgaben nicht an und er wird es auch nicht machen.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 21.09.2018 14:17

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

wenn jemand ein Wegerecht für einen Teil eines Grundsstücks hat, muss er dieses auch in ordnungsgemäßem Zustand erhalten (§ 1020 BGB), dazu gehören auch die Verkehrssicherungspflichten wie Schnee- und Eisbeseitigung. Nutzen sowohl Eigentümer als auch Berechtigte diesen Teil des Grundstücks, sind beide dazu verpflichtet. In der Regel werden hierzu entsprechende Vereinbarungen getroffen. Bitte beachten Sie jedoch, dass wir den Fall aus der Ferne nicht abschließend beurteilen können. Auch dürfen wir keine Rechtsberatung leisten. Im Streitfall empfehlen wir Ihnen daher das Gespräch mit einem Fachanwalt oder einem Eigentümerverein wie Haus & Grund.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

alibaba0910 am 13.09.2018 18:40

Zwischen dem Grundstück meines Nachbarn und Meinem verläuft ein ca. 50m langer und 2m breiter öffentlicher Fußweg. Wer trägt die Verantwortung, wenn bei Eisglätte oder Schneefall sich jemand verletzt. Geräumt wird meistens von mir,aber halt nicht immer.Mein Nachbar macht gar nichts.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 14.09.2018 09:50

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

in einem solchen Fall können im Schadensfall mehrere Verkehrssicherungspflichtige als Gesamtschuldner haften. Es wäre also in der Praxis am besten, Sie würden sich mit Ihrem Nachbarn auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

U1rlaub23 am 30.04.2018 16:09

Wenn ich selbst noch den Winterdienst verrichten kann, der Vermieter aber eine Fa. Beauftragen will, muss ich dann die Kosten dafür tragen?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 02.05.2018 08:44

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

wenn dies im Mietvertrag wirksam vereinbart wurde, müssen Mieter die Kosten eines Winterdienstes tragen, ja. Das gilt auch dann, wenn sie die entsprechenden Arbeiten theoretisch selbst durchführen können.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

A. D. am 02.04.2018 15:32

Wie verhält es sich wenn ein Objekt nur als Ferienhaus am Wochenende genutzt wird?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 03.04.2018 12:40

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

in welchem Umfang ein Objekt genutzt wird, hat keinen Einfluss auf die Verkehrssicherungspflichten. Diese treffen den Eigentümer dennoch durchgängig. Natürlich können Sie aber ein Unternehmen mit der Durchführung der entsprechenden Arbeiten beauftragen.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Fisu am 30.12.2017 11:57

Darf ich den Schnee über die Strasse zu meinem Grundstück schieben? Es bleibt ja dadurch auch immer etwas Schnee auf der Strasse liegen, vor allem wenn während des Räumens immer wieder mal Autos über den Restschnee, den ich beim Schaufeln verliere, darüber fahren.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 02.01.2018 16:17

Hallo Fisu,

in der Regel müssen Anwohner nur dann auf der Straße einen Streifen freischaufeln, wenn kein Bürgersteig am Zaun entlangläuft. Dieser Weg sollte mindestens 1,20 Meter breit sein. Der Boden muss hinterher nicht blitzblank geputzt sein, jedoch sollten Sie so sorgfältig räumen, dass man auf dem Weg nicht ausrutschen kann. Dazu sollten Sie die Fläche im Anschluss mit Sand, Granulat oder Splitt bestreuen.

Bitte beachten Sie abschließend noch, dass wir keine Rechtsberatung leisten dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Dötzef am 13.12.2017 19:34

Wir sind 5 Reihenhäuser und müssen vor unseren Garagen den geweg räumen wir haften alle wenn etwas passiert, was kann man machen wenn einer uberhaupt nicht räumt (privat weg).

Gibts da eine ĺõsung.

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 14.12.2017 10:00

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

je nachdem, welche Vereinbarungen bezüglich des Winterdienstes getroffen wurden, könnte es in der Tat sein, dass Sie in diesem Sinne als Eigentümergemeinschaft gesamtschuldnerisch haftbar wären, wenn jemand zu Schaden kommt. Sollte das passieren, könnten die Eigentümer, die nicht für den Schaden verantwortlich sind, höchstens denjenigen verklagen, der seiner Pflicht nicht nachgekommen ist. Insofern empfiehlt es sich in solchen Fällen eigentlich meistens, einen Winterdienst zu beauftragen, der seine Arbeiten zuverlässig erledigt.

Bitte beachten Sie abschließend noch, dass wir keine Rechtsberatung leisten dürfen. Im Streitfall empfehlen wir daher immer das Gespräch mit einem Fachanwalt oder einem Eigentümerverein.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

David am 29.11.2017 02:49

Hallo,

ich habe das Problem, dass vor meinem Haus eine Schotterstraße ohne Gehweg ist, welche durch die Stadt extrem schlecht gepflegt oder instand gehalten wird. Fast durchgehend sind da Schlaglöcher bis teilweise 15cm. Das macht es mir nahezu unmöglich einen Streifen vor dem Zaun als Gehfläche vernünftig zu räumen. Wie verhalte ich mich da? Bin ich trotzdem haftbar oder muss die Stadt zumindest für einen glatten Untergrund sorgen?

Vielen Dank im Voraus

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 29.11.2017 10:02

Hallo und vielen Dank für Ihren Kommentar,

wir verstehen Ihr Problem. Es gibt zwar spezielle Schneephräsen, die das Räumen solcher Schotterwege erleichtern, wir würden Ihnen aber dennoch eher empfehlen, sich mit der Stadt oder Gemeinde in Verbindung zu setzen und so gemeinsam zu einer Lösung zu finden. Unter Umständen kommt hier auch die Gemeinde Ihren Verkehrssicherungspflichten nicht nach. Dies können wir allerdings aus der Ferne nicht abschließend beurteilen. Sollte auch das zu keiner Lösung führen, empfehlen wir Ihnen die Beratung durch einen Eigentümerverein wie Haus & Grund.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Nora Siegmund am 04.10.2017 14:14

Mein Grundstück liegt in einer Spielstraße ohne ausgewiesenen Gehweg. Der städtische Räumdienst ist verpflichtet, zu räumen, kommt jedoch immer erst, wenn die Hauptstraßen schneegeräumt sind.

Wie ist die Rechtslage?

auf Kommentar antworten

Immowelt-Redaktion am 04.10.2017 15:01

Sehr geehrte Frau Siegmund,

das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in einer solchen Frage ein Urteil gefällt, wonach die Städte und Gemeinden je nach Verkehrsbedeutung und Verkehrsaufkommen selbst entscheiden können, in welcher Reihenfolge sie die einzelnen Straßenzüge räumen und streuen (Az.: 4 U 19/05-70). Städte sind demnach zwar grundsätzlich räum- und streupflichtig, allerdings nur im Rahmen des Zumutbaren.

Mit freundlichen Grüßen

die Immowelt-Redaktion

Jenny am 27.09.2017 14:24

Lieben Dank für die Infos! Das Thema war bei uns auch in der Familie dieses Jahr wieder eine Diskussion. Mein Mann hat sich letzten Winter damit abgemüht, den Schnee selber zu räumen - aber das ist doch ganz schön viel unnötiger Stress. Nun haben wir einen Winterdienst beauftragt und müssen uns um nichts mehr kümmern - wenn zumindest alles klappt, wie versprochen. :)

LG Jenny [Kommentar gekürzt, Anm. d. Red.]

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