Was Corona für Bauherren bedeutet

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Das Coronavirus und die dritte Welle beeinflussen das Leben in Deutschland auch in diesem Jahr weiter massiv. Wie sollten sich Bauherren in dieser Situation verhalten? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Corona, Bauherren, Rohbaubaustelle unter blauem Himmel, Foto: Superingo / stock.adobe.com
Diese Baustelle ist verwaist. Bauherren sollten jetzt schnell reagieren. Foto: Superingo / stock.adobe.com

Für Handwerker und Bauunternehmen besteht kein Berufsverbot. Der Betrieb auf Baustellen ist insofern kaum eingeschränkt, allerdings gelten auch auf der Baustelle Hygienevorschriften und es sollten Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden.

Einkalkuliert werden sollte auch, dass nicht alle Behörden in voller Besetzung arbeiten oder aber zumindest in Teilen im Homeoffice sind. Die Bearbeitung von Baugenehmigungen dauert dadurch möglicherweise etwas länger als sonst. Abhilfe kann das sogenannte Planungssicherheitsgesetz (PlanSiG) verschaffen, das es ermöglicht Teile des Baugenehmigungsverfahrensdigital zu gestalten. Verhandlungen und Bekanntmachungen könnten dann beispielsweise im Internet, beziehungsweise auch telefonisch stattfinden. Durch die anhaltende Coronapandemie wurden die Corona-Sonderregelungen nun verlängert: vorläufig bis Ende 2022.

Was können Bauherren tun, wenn es auf einer Baustelle nicht vorwärts geht?

Wenn Baufirmen ihre Mitarbeiter nicht auf Baustellen schicken, diese in Quarantäne sind oder Geräte wie Lüftungsanlagen oder Photovoltaikmodule nicht geliefert werden, gibt es wenig, was Bauherren dagegen tun können. Im schlimmsten Fall ruht die Baustelle. Dennoch sollten Bauherren aktiv werden: zumindest, um den Rohbau vor Feuchtigkeit, Werkzeuge vor Diebstahl und Passanten vor Verletzungen zu schützen.

„In der Regel ist die Baufirma für die Baustelle zuständig“, erläutert VPB-Vertrauensanwalt Holger Freitag. „Aber was nutzt es, darauf zu pochen, wenn sich objektiv niemand kümmern kann?“ Der VPB rät Bauherren, die auf eigenem Grundstück bauen, deswegen, die Baustelle zu kontrollieren – am besten mit einem Sachverständigen. Beispielsweise sollten nicht abgeschlossene Mauerstücke abgedeckt werden. Um späterem Ärger mit der Baufirma vorzubeugen, rät der VPB in seiner Pressemitteilung, den Zustand der Baustelle vor und nach den eigenhändigen Sicherungsmaßnahmen zu dokumentieren.

Davon, Druck auf die Baufirmen auszuüben, rät der VPB dagegen ab: „Bauherren sind […] für die Einhaltung der allgemeinen Grundsätze des Arbeitsschutzes auf der Baustelle mitverantwortlich. […] Ein Drängen auf Fertigstellung des Bauvorhabens darf nicht auf dem Rücken der Gesundheit der Beschäftigten erfolgen.“

Was, wenn es plötzlich sehr schnell geht?

Allerdings gibt es nicht nur Baustellen, auf denen nichts mehr geht. Auf manchen Baustellen ist das genaue Gegenteil der Fall und plötzlich werden alle Arbeiten schnell erledigt. Manche Handwerker wollen so viele Baustellen wie möglich abschließen, das Bauwerk an die Auftraggeber übergeben und die letzten Raten einfordern. Dazu setzen sie Übergabetermine an, die weit vor dem ursprünglich ausgemachten Zeitraum liegen.

„Auf dieses Schreiben sollten Bauherren reagieren“, rät Rechtsanwalt Freitag. „Allerdings müssen sie den Bau nicht abnehmen, nur weil die Firma das verlangt.“ Bauherren sollten auf keinen Fall Zugeständnisse machen. Denn auch in Coronazeiten ist eine Übergabe rechtsverbindlich. Und wer fehlerhafte Bauwerke abnimmt, muss anschließend Nachbesserungen mühsam einfordern. Deswegen sollten sich Bauherren bei der Übergabe unbedingt von einem Sachverständigen begleiten lassen.

Wer kommt für entstandenen Schaden auf?

Durch die Coronapandemie kann es zu Verzögerungen auf der Baustelle kommen. Können dadurch vereinbarte Termine nicht eingehalten werden, entstehen möglicherweise Schäden, etwa weil Bauherren bereits ihre Mietwohnung gekündigt hatten und nun vorübergehend im Hotel oder Notunterkünften leben und ihr Hab und Gut zwischenlagern müssen. Ob die Baufirma schadenersatzpflichtig ist, ist derzeit nicht klar.

„Im Augenblick ist alles in der Schwebe. Allgemeine rechtliche Ratschläge kann man nicht geben, denn jeder Fall ist anders“, erläutert Holger Freitag. In der Pressemitteilung des VPB heißt es dazu: „Ob die Baufirmen bei Einzugsverzögerungen haften und notfalls sogar die Hotelkosten übernehmen müssen, ist ungewiss. Denn Schadenersatzansprüche setzen immer Verschulden voraus. Die Beweislast dafür trägt zwar die Firma, aber angesichts der Pandemie ist das Führen eines Entlastungsbeweises im Einzelfall gut denkbar.“ Heißt: Möglicherweise können Baufirmen für Verzögerungen gerade nicht belangt werden, weil sie nicht dafür verantwortlich sind, dass ein Virus weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt hat.

Was, wenn Eigentümer Kreditraten nicht bedienen können?

Die Bundesregierung setzt enorme finanzielle Mittel frei, insbesondere, um die Wirtschaft zu entlasten. Dazu gehören auch private Eigentümer. Sie dürfen nach dem neuen Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie Zins-, Tilgungs- und Kreditrückzahlungen zumindest für drei Monate stunden. Das heißt, entsprechende Zahlungen können aufgeschoben werden, müssen nach Ablauf der drei Monate aber komplett bezahlt werden. „Das Sondergesetz betrifft aber nicht Geldzahlungsforderungen der Bauunternehmer, Planer, Handwerker aus Werk-, Bauträger-, Bau- und Verbraucherbauverträgen", stellt Holger Freitag klar.

Was sollten Bauherren jetzt also tun?

Auch der VPB rät zur Besonnenheit und zum Dialog. „Bauherren sollten mit ihren Firmen reden. Und zwar im Sinne des werkvertraglichen Kooperationsgedankens. Es geht um frühzeitigen Informationsaustausch.“ Um mehr aber auch nicht. Insbesondere Bauherren sollten keine spontanen Absprachen treffen, denn die könnten „sich später als Anspruchsverzicht, Leistungsminderung oder unnötige Preiserhöhung auswirken.“

Gibt es Aufschub bei Fristen, zum Beispiel für Fördermaßnahmen?

Wer das Baukindergeld in Anspruch nehmen möchte, hat noch bis 31. Dezember 2023 Zeit, einen Antrag bei der KfW zu stellen. Voraussetzung: Die Baugenehmigung musste bis 31. März 2021 vorliegen. Kommt die Genehmigung danach, geht nichts mehr. Diese Frist wurde wegen der Corona-Pandemie von November 2020 auf Ende März 2021 verlängert. Mehr zum Baukindergeld erfahren Sie hier.

 

Kann der Umzug ins neue Haus stattfinden?

Sollte das neue Eigenheim mitten in der Coronakrise bezugsfertig werden, können Eigentümer dennoch umziehen. Vor allem dann, wenn alte Mietverträge auslaufen und die bisherige Wohnung freigeräumt werden muss. Allerdings gibt es auch hier Auflagen. Näheres zum Thema Umzug in unserem Beitrag:

Coronakrise: Umziehen trotz Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkung

12.04.2021


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1 Kommentar

Vasile am 25.05.2020 13:36

Hallo mein Name Vasile Enache Ich komme aus Rumänien in Berlin. Ich bin 42 Jahre alt und suche einen Job

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